Brüsseler Erklärung

Herausgegeben von der Palästinensischen Bewegung des Alternativen Revolutionären Pfads (Masar Badil), 1. November 2022

Anlässlich des ersten Jahrestages ihrer Gründung organisierte die Palästinensische Alternative Revolutionäre Pfad-Bewegung (Masar Badil) in der Woche vom 22. bis 30. Oktober ein breites Spektrum an Aktivitäten, Treffen, Veranstaltungen und Volksmärschen, die Woche für Rückkehr und Befreiung. Abschließend gab die Masar Badil die folgende Erklärung ab:

Am ersten Jahrestag ihrer Gründung steht die Palästinensische Alternative Revolutionäre Pfad-Bewegung im Geiste der nationalen Verantwortung und des Kampfes vor den Opfern unseres palästinensischen Volkes und grüßt die Märtyrer, die Verwundeten und die Gefangenen. Unsere Bewegung bekennt sich zu ihrer freiwilligen und authentischen Zugehörigkeit zum palästinensischen, arabischen und internationalen Widerstandslager und ist motiviert, dem Ruf der Pflicht, sich den Kräften des Imperialismus, Kolonialismus, Zionismus und der Reaktion entgegenzustellen, zu folgen.

Die Bewegung bekräftigt die folgenden Positionen und Entscheidungen:

Erstens: Unser nationaler palästinensischer und arabischer Befreiungskampf tritt jetzt in eine neue revolutionäre Phase ein, in der wir einerseits mit der Aggression feindlicher Kräfte konfrontiert sind und andererseits mit der Eskalation des Widerstandsfeuers und der palästinensischen Intifada im besetzten Heimatland. Heute rufen wir uns selbst, unsere Organisationen, unsere Verbündeten und alle palästinensischen, arabischen und internationalen Kräfte auf, ihre revolutionäre und menschliche Rolle und Pflicht fortzusetzen, um den Kampf des palästinensischen Volkes zu unterstützen und die Standhaftigkeit des Volkes gegenüber dem rassistischen zionistischen Kolonialismus im gesamten besetzten Palästina, vom Fluss bis zum Meer, zu stärken. Wir rufen auch alle auf, sich weiterhin gegen die Politik der Isolation und Marginalisierung zu wehren, der unsere Flüchtlingslager und Asylgebiete, die oft Gürtel des Elends und der Armut sind, im Exil und in der Diaspora ausgesetzt sind.

Zweitens: Die Bewegung ruft ihre Genossen und Unterstützer überall auf, die Ausmaße des Wiederstandes zu erhöhen, um den Projekten der Liquidierung und Normalisierung entgegenzutreten, die von den kolonialen und imperialistischen Kräften unter der Führung der Vereinigten Staaten, der NATO und ihrer Agenten in unserer arabischen Region durchgeführt werden. Diese Kolonialmächte tragen die Verantwortung für das Verbrechen, das rassistische zionistische Gebilde in Palästina errichtet zu haben und aufrecht zu erhalten sowie unser Volk aus seinem Heimatland zu vertreiben. Sie bieten einen umfassenden Schutz für die täglichen zionistischen Verbrechen gegen unser Volk und unsere Nation, greifen unsere Rechte an und plündern den Reichtum und die Ressourcen der Völker der Region. Wir stellen fest, dass diese Erklärung am Vorabend des Jahrestages der berüchtigten Balfour-Erklärung veröffentlicht wird, und rufen daher dazu auf, alle Grundlagen des Imperialismus und Kolonialismus in unserem Heimatland seit 1917 bis heute abzulehnen und zu bekämpfen.

Drittens: Wir betonen die Notwendigkeit, die Einheit des arabischen, islamischen und internationalistischen Widerstandslagers mit seinen verschiedenen intellektuellen und politischen Strömungen in der arabischen Welt, in der Region und in der Welt zu konsolidieren und zu stärken. Die Bewegung ruft dazu auf, das Bündnis mit allen Ländern, Gruppen und Widerstandsbewegungen in der Region und der Welt zu stärken, die sich gegen Imperialismus, Zionismus und Faschismus wenden. Die Einheit und Standhaftigkeit unseres Lagers angesichts der großen Herausforderungen, vor denen wir in dieser historischen Epoche stehen, erfordert in erster Linie eine Neubesinnung auf die Rolle und den Status der arabischen nationalen Befreiungsbewegung und die Wiederaufnahme des Kampfes gegen die Regime der Abhängigkeit, der Rückständigkeit, der Reaktion und ihrer Agenten. Dies ist ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Überwindung der kolonialen Herrschaft in ihren verschiedenen Formen und Ausprägungen. Aber auch im Kampf zur Verteidigung unserer arabischen Nation und ihrer kämpfenden Völker, bis sie ihr natürliches Recht auf Selbstbestimmung erlangen und ihre historische und kulturelle Stellung vom Ozean bis zum Golf wiederherstellen.

Viertens: Die Palästinensische Alternativ Revolutionäre Pfad-Bewegung bekräftigt ihre Entscheidung, die Mobilisierung der Massen, der Medien und des politischen Kampfes gegen die “Selbstverwaltung”, die sogenannte “Palästinensische Autonomiebehörde”, die als Agent der Besatzung im besetzten Westjordanland Palästinas agiert, zu verstärken. Die Bewegung wird im kommenden Jahr 2023 offene Volksinitiativen starten und ihre Kräfte mobilisieren, um dem Pfad von Oslo und seinen katastrophalen Ergebnissen entgegenzutreten, da sich am 13. September 2023 der 30. Jahrestag des Osloer Abkommens jährt. In diesem Zusammenhang bekräftigen wir unsere Position hinsichtlich der Unrechtmäßigkeit der offiziellen Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und fordern den Sturz des korrupten und destruktiven Ansatzes dieser Führung.

Fünftens: Die Bewegung bekräftigt die Notwendigkeit, unverzüglich mit dem Aufbau einer einheitlichen, konsolidierten palästinensischen breiten nationalen Front zu beginnen. Wir rufen die palästinensischen Widerstandskräfte, insbesondere die Führungen der Islamischen Widerstandsbewegung – Hamas und der Islamischen Dschihad-Bewegung in Palästina, die bewaffneten palästinensischen Widerstandskräfte, die Bewegungen und wegweisende Figuren des nationalen Kampfes und die Massen der revolutionären Intellektuellen dazu auf, eine nationale Strategie für die Befreiung und die Rückkehr anzunehmen, einheitliche Berufssyndikate und Gewerkschaften im Heimatland und im Exil und in der Diaspora zu gründen und vereinigende nationale Institutionen wieder aufzubauen. Dazu müssen wir die Illusionen der so genannten “Versöhnung” mit den Osloer Kräften hinter uns lassen, die das zionistische Gebilde anerkennen, sich hinter der liquidatorischen Parole der “Staatlichkeit” verstecken und durch Verhaftung und Repression als Agenten im Dienst des Feindes agieren.

Sechstens: Die Bewegung verurteilt erneut die offizielle zionistisch-amerikanisch-ägyptische Politik der Belagerung, die unserem standhaften Volk im Gazastreifen auferlegt wird, und ruft ihre Organisationen und Kräfte auf, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, um die Belagerung zu brechen und alle für dieses Verbrechen verantwortlichen Parteien zu konfrontieren. Wir rufen auch die Behörde im Gazastreifen dazu auf, sich voll und ganz und bedingungslos auf die Rechte der Volksschichten, der Brutstätte des palästinensischen Widerstands, auszurichten, insbesondere der Arbeiter, Bauern, Fischer, Handwerker und der produktiven Volksgruppen, die den höchsten Preis zahlen und das Rückgrat der nationalen Wirtschaft bilden. Sie sollen die Waffen des Widerstands ergreifen, trotz der Belagerung und der Aggression aufstehen und allen Versuchen unseres Feindes, die Behörde in Ramallah und ihrer Agenten, die die Einheit unserer inneren Front zu verfälschen versuchen, entgegenzutreten.

Siebtens: Die Bewegung betrachtet das Jahr 2023 als das Jahr, in dem die Formen des arabischen und internationalen Volkskampfes eskalieren und die Kreise der Solidarität mit der kämpfenden und widerständigen nationalen Gefangenenbewegung in den zionistischen Gefängnissen erweitert werden. Die Bewegung betont, wie wichtig es ist, die Schlüsselrolle von Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity Network zu stärken und weiterzuentwickeln und die verschiedenen Organisationen und Kräfte zu unterstützen, die sich für die Befreiung unserer Gefangenen aus den Gittern des zionistischen Kolonialismus einsetzen. Wir rufen auch dazu auf, unsere Bemühungen zur Befreiung des inhaftierten libanesisch-arabischen Kämpfers Georges Abdallah, der Holy Land 5 und aller revolutionären Gefangenen in arabischen und imperialistischen Gefängnissen zu erweitern.

Achtens: Während die Bewegung den revolutionären Kampf der Genossinnen und Genossen in den verschiedenen Organisationen, Vereinigungen und Parteien begrüßt, die mit uns an der Aktionswoche für Befreiung und Rückkehr teilgenommen und Unterstützung und Engagement auf verschiedenen Ebenen geleistet haben, verpflichten wir uns, unsere Beziehungen des revolutionären Kampfes mit den verschiedenen internationalen Befreiungsbewegungen zu stärken. Mit der Aufgabe den Interessen unserer Völker zu dienen, ihre Rechte zu schützen und ihre Ziele der Volksentwicklung, der Befreiung, der sozialen Gerechtigkeit und des Sozialismus zu erreichen. Unser Ziel ist es, diese Beziehungen im Hinblick auf den Aufbau einer Gesellschaft der Selbstversorgung und der Gerechtigkeit auszubauen und die internationalen Volksbündnisse zu erweitern, um diese Realität zu verwirklichen.

Neuntens: Die Palästinensische Alternativ Revolutionäre Pfad Bewegung hat eine Reihe von Vorschlägen angenommen, die zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden sollen, darunter das Gedenken an den ersten Jahrestag des Todes des Genossen und Schriftstellers Dr. Samah Idriss in der letzten Novemberwoche. Genosse Samah Idriss war ein Genosse, Lehrer und Schriftsteller, der zur Gründung der arabischen Bewegung für den Boykott des zionistischen Staates beigetragen hat und der an der Errichtung der ersten Säulen unserer Bewegung beteiligt war und zum Start ihres revolutionären Projekts beigetragen hat. Daher wird der Jahrestag seines Ablebens jedes Jahr ein Anlass zum Kampf und zur Konfrontation des zionistischen Feinds und seinen Agenten sein, und seine Ideen werden ein leuchtendes Feuer für die Kämpfenden bleiben, das alle Freunde unseres Kampfes inspiriert und den Feind erzürnt.

Zehntens: Auf der Grundlage unserer internationalistischen Identität und auf der Basis, dass unser Alternativer Revolutionärer Pfad ein integraler Bestandteil der antiimperialistischen Bewegung ist, wird die Bewegung daran arbeiten, ihre Rolle in den Arenen des Volkskampfes zur Verteidigung der Rechte der Arbeiter, Bauern und armen Werktätigen und im Kampf gegen Faschismus, Rassismus und das räuberische System des Kapitalismus zu stärken. Die Bewegung ruft ihre Anhänger auf, den palästinensischen Befreiungskampf mit dem Kampf der Völker in Asien, Afrika und Südamerika, dem Schwarzen Befreieungskampf in den Vereinigten Staaten und den Kämpfen der indigenen Völker Nordamerikas, Australiens und anderer Länder für nationale und soziale Befreiung und die Wiedererlangung ihres Landes, ihrer Ressourcen und Rechte zu verbinden.

Schließlich schätzen wir die Bemühungen der Söhne und Töchter unseres palästinensischen Volkes auf dem europäischen Kontinent, die die Schwierigkeiten und Entbehrungen der Reise auf sich genommen haben und aus vielen verschiedenen Regionen und Ländern gekommen sind, um am Marsch für Rückkehr und Befreiung teilzunehmen. Wir grüßen die verbündeten revolutionären Kräfte, insbesondere unsere Genossinnen und Genossen in den Organisationen Secours Rouge und Classe Contre Classe, unsere Freunde in der Vereinigung EuroPalestine, die Plate-forme Charleroi-Palestine und alle, die an der Organisation der Woche der Rückkehr und Befreiung in Brüssel beteiligt waren.

Lang lebe der Kampf unseres palästinensischen Volkes, auf dem Weg der Rückkehr und der Befreiung Palästinas vom Fluss bis zum Meer!

Lang lebe der Kampf unserer arabischen Nation und der Völker unserer Region für Befreiung, Würde und das Recht auf Selbstbestimmung!

Lang lebe die internationale Solidarität … Der Sieg für die kämpfenden Völker ist nahe!

Die Palästinensische Alternativ Revolutionäre Pfad Bewegung (Masar Badil)

1. November 2022.